Wärmegipfel in BW: Wie geht es weiter bei der Wärmewende?
Baden-Württemberg will bis 2040 klimaneutral wirtschaften. Dieses Ziel des Klimaschutzgesetzes 2022 verlangt im Wärmesektor große Kraftanstrengungen, insbesondere auf Ebene der Kommunen. Das Umweltministerium veranstaltete daher am 17. Juli 2023 einen „Wärmegipfel“ mit allen Beteiligten, um einen Dialog zu starten, wie die Ziele konkret erreichbar sind.
Das Land verpflichtet die 104 Stadtkreise und Großen Kreisstädte des Landes zu einer kommunalen Wärmeplanung. Die Wärmepläne müssen bis Ende des Jahres 2023 vorliegen. Sie zeigen auf, wie die Wärmeversorgung vor Ort bis 2040 klimaneutral wird und welche Zwischenschritte bis dahin notwendig sind – etwa der Bau, die Erweiterung oder Umstellung eines Nah- oder Fernwärmenetzes. Ministerin Thekla Walker verspricht sich von den Wärmeplänen Informationen dazu, „welche Rahmenbedingungen wir als Land verändern müssen, welche zusätzlichen Förderungen es braucht, damit die Menschen im Land baldmöglichst sicher, klimaneutral und bezahlbar heizen können“.
Ralf Broß vom baden-württembergischen Städtetag sieht noch Klärungsbedarf im Verhältnis zwischen Landes- und Bundesrecht. Steffen Jäger, Präsident des Gemeindetags, verweist auf knappe Ressourcen sowohl in den Rathäusern als auch am Markt: „Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Wärmeplanung pragmatisch ausgestaltet und Bestandspläne anerkannt werden.“ Außerdem brauche es bei der Realisierung von Wärmenetzen „eine kraftvolle staatliche Investitionsunterstützung (…). Eine kommunale Nahwärmeversorgung wird nur realisiert werden können, wenn sie sich auch wirtschaftlich trägt.“ Die Unternehmer Baden-Württemberg (UBW) wünschten sich rasch Klarheit, wie es bei der Wärmewende in Baden-Württemberg weitergehe: „Für Investitionen in diesem Bereich ist für die Firmen wichtig, zu wissen, wie die künftigen Maßnahmen und Zeitpläne aussehen.“
Land, Kommunen, Energiewirtschaft, Handwerk, Industrie- und Naturschutzschutzverbände werden sich in den kommenden Monaten in Arbeitsgruppen weiter austauschen. Dabei soll es insbesondere um die Themen Energieeffizienz und Einsatz Erneuerbarer Energien im Gebäudebestand sowie klimaneutrale Wärmenetze gehen – also den Um- und Ausbau von Wärmenetzen mit erneuerbaren Wärmequellen, einschließlich der Nutzung von Abwärme.
