Wirtschaftsministerium prüft möglichen Industriestrompreis
Über eine finanzielle Entlastung energieintensiver Unternehmen mit Hilfe eines Industriestrompreises diskutierte der Wirtschaftsausschuss am 26. April mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im BMWK, Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen).
Kellner berichtete, dass das BMWK momentan noch die Möglichkeiten dafür prüfe. So würden u. a. verbesserte Rahmenbedingungen für den Bezug von Strom aus erneuerbaren Energien in räumlicher Nähe in Betracht gezogen. „Wir wissen, dass der Strompreis entscheidend ist für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes“, sagte Kellner, deshalb arbeite man an einem wettbewerbsfähigen Industriestrompreis.
Es werde auch die Möglichkeit einer zeitlich befristeten staatliche Unterstützung der Unternehmen geprüft. Diese sei aber auch immer im Zusammenhang mit der Haushaltslage zu sehen und zudem beihilfegenehmigungspflichtig durch die EU-Kommission.
Das einmal von Scholz anno 2021 erwähnte Ziel eines Industriestrompreises von 4 ct/kWh sei mit den Entwicklungen der letzten Jahre sicherlich nicht realistisch erreichbar, die Vorstellung sei, dass der Industriestrompreis bei unter
10 ct/kWh landen sollte.
